Brüssel will Einheitsmaut

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc will sich für eine europaweit einheitliche, streckenabhängige Pkw-Maut einsetzen: „Autofahrer sollten künftig alle Straßen in Europa nutzen können, ohne anhalten zu müssen“, sagte sie in einem Zeitungsinterview: „Ich hoffe, dass wir im Jahr 2030 eine europaweite Maut haben werden, die abhängig von den gefahrenen Kilometern erhoben wird.“ Dabei setzt Bulc auf ein einheitliches elektronisches System zur Erhebung der Straßennutzungsgebühren, das neben der gefahrenen Strecke auch den Schadstoffausstoß des Fahrzeuges berücksichtigen soll. Es soll langfristig das Wirrwarr unterschiedlicher Mautsysteme – von der Vignette bis zu Zahlstellen auf den Autobahnen in Frankreich und Italien – ersetzen. Ob die Kommissarin entsprechende Vorschläge bereits im Rahmen ihrer für Ende Mai angekündigten Straßentransport-Initiative vorlegen wird, war zunächst nicht klar. Allerdings weiß Bulc, dass sie mit dieser Idee, für die sie bereits seit langem kämpft, in einigen Mitgliedstaaten auf erheblichen Widerstand stoßen wird. Vor allem in Deutschland, das gerade eine eigene, umstrittene Maut-Regelung für Pkw eingeführt hat, wurde eine europaweite Regelung bisher immer strikt abgelehnt. In ihrem Zeitungsinterview sprach die Kommissarin deshalb auch von langen Übergangsfristen, in denen die nationalen Maut-System fortbestehen könnten.